AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kowal-Onlineshop

Stand: 1/2016

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Kowal-Onlineshop zwischen Kowal Outdoorschmuck, Inhaber und rechtlich verantwortlich Sabrina Schulz, Kuhlenstraße 9, 37620 Dohnsen - im Folgenden „Kowal“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Kowal und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, Kowal stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop von Kowal stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, Kowal ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald Kowal die Bestellung (Kaufangebot) des Kunden erhalten hat, bekommt der Kunde zunächst eine Bestätigung über den Inhalt seiner Bestellung bei Kowal, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird Kowal diese kurzfristig prüfen und dem Kunden mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (in Form einer Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 5 Tagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Kowal-Onlineshop funktioniert wie folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment, das Kowal im Onlineshop anbietet, Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren in Form einer Bestellung ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Kowal schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Kowal eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch Kowal innerhalb der zuvor genannten Frist von 5 Tagen für die in der Annahmeerklärung aufgeführten Produkte zustande (ggfs. Teillieferung möglich). Die Annahme­erklärung wird mit einer gesonderten E-Mail  versandt.
(4) Kowal speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die Bestelldaten des Kunden sind danach aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren/Dienstleistungen, deren wesentliche Merkmale, Produktbeschreibungen und Endpreise im Kowal-Onlineshop genannt sind. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Kowal-Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen differieren. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen oder unproportional in der Darstellung sein. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Technische Änderungen, die zur Weiterentwicklung dienen und keine Beeinträchtigung des Designs oder der Funktionalität zur Folge haben, stellen keinen Mangel da.
(3) Die Warenverfügbarkeit wird dem Kunden in der Produktbeschreibung im Kowal-Onlineshop angezeigt.


§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Kowal.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang (bei Zahlungsart Vorkasse, giropay, Kreditkarte und PayPal).
(2) Alle Preise, die in dem Kowal-Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die entsprechenden Versandkosten bzw. Kosten für Nachnahme werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten bzw. Kosten für Nachnahme sind in dem Menü „Versand- und Zahlungsbedingungen“ (siehe linker Bildschirmrand) aufgeführt. Ab einem Warenbestellwert von 160,00 € liefert Kowal an den Kunden versandkostenfrei.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per DHL-Versand als versichertes Paket.


§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, giropay, Kreditkarte, PayPal oder per Nachnahme vornehmen. Die Zahlungsmöglichkeit Lastschrift ist zusätzlich über PayPal möglich.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(3) Bei der Zahlungsart per Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsannahme (Auftragsbestätigung von Kowal an den Kunden) vom Kunden zu leisten. Solange bleibt die bestellte Ware für den Kunden reserviert. Nach Ablauf dieser Frist kann Kowal bei Bedarf auch anderweitig über die Ware verfügen und hat das Recht, sich vom Vertrag zu lösen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Kowal nicht aus.
(5) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch Kowal schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.


§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Kowal haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den von Kowal gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Die gesetzliche Gewährleistung ist davon unberührt.


§ 8
Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadens­ersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kowal, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes (1) haftet Kowal nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes (1) sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Abs. (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kowal, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit Kowal einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von Kowal geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2) Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise
• wenn der Kunde die bei Kowal gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
• bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig
auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen).


- Widerrufsbelehrung -
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
 

Kowal Outdoorschmuck
Bernd Kowalewski
Kuhlenstraße 9
37620 Dohnsen

Alt_Gr_Q :-)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde an Kowal die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde an Kowal insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Kowal zurückzusenden. Die Rücksendung ist für den Kunden kostenfrei. Im Rahmen einer partnerschaftlichen Abwicklung der Rücksendung bietet Kowal die für den Kunden kostenlose Zusendung eines vorfrankierten Paketaufklebers an (ausdruckbares PDF per Email) und bittet den Kunden, dies zu nutzen. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für Kowal mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -


§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Kowal und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhält­nissen zwischen dem Kunden und Kowal der Sitz von Kowal.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.


 

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Quelle: www.rechtsanwalt-metzler.de